Die anyca.st-Tour d'Europe Ausgabe
Unsere erste Folge nach der Bundestagswahl. Ups, sorry. Wir sprechen über die Schwampel-Verhandlungen, Minderheitsregierungen, Groko und die Konsequenzen für die SPD. Außerdem machen wir eine kleine Reise durch Europa, von Portugal, über Belgien nach England bis nach Polen.
Spenden an DE25 7002 2200 0071 6720 26 (BIC: FDDODEMMXXX, Fidor Bank AG). Adresse für die Postkarte bitte in den Verwendungszweck bzw. an postkarte@anyca.st.
Intro & Begrüßung
00:00:00(ANY062 – Weihnachtsgrüße) — Cornelis mit zurzeit in Spainen mit den Schönen Ecken
Von Schwampel und Groko
00:01:51»Deutliche Mehrheit will Weiterbetrieb von Tegel« — Vorläufiges amtliches Ergebnis — Elefantenrunde: »Schulz im Eskalationsmodus« — »Die Martin-Schulz-Story« [€] — Tagesspiegel mit BER-Ausgabe vom 23.11.2017 [€] — Deutsche Parlamentarische Gesellschaft — Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 26.11.2017 — Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union — Werner J. Patzelt — »Hauptausschuss mit 47 Mitgliedern hat sich konstituiert« — Was darf eine geschäftsführende Regierung? — Niederlande: »Koalitionsregierung steht sieben Monate nach der Wahl« — GroKo in Niedersachsen — Beschluss vom SPD-Parteivorstand am Montag: »SPD will Neuwahlen, keine große Koalition« — Wahlrecht in Italien — Am Dienstag: »Nein zum klaren Nein« — Martin Schulz beim Bundespräsidenten — Tweet von Martin Schulz — CDU-Spitze lehnt Minderheitsregierung ab — »Merkel nennt Leitlinien für Bündnis mit SPD« — Deutschlandfunk »Der Tag« vom 23.11.2017 — Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit gescheitert — SPD-Bundesparteitag 2017 vom 7. bis 9. Dezember 2017 — Kosten der Neuwahl — Christian Lindner zieht bei Jens Spahn ein — »Jens Spahn kritisiert "elitäre Hipster"« — Lennart Grau — Nollendorfplatz — »Balder moderiert neuen Comedy-Piloten für Sat.1«
Was ist ein Frühstück im Sinne des Steuerrechts?
00:39:28Vergaberecht — Finanzgericht Münster: Trockene Brötchen sind noch kein Frühstück — Sachbezug — Finanzgerichtsbarkeit — Revision
Uhren in Belgien & Polen
00:44:00Flämisch-wallonischer Konflikt — Waanrode — »Wenn der Wecker zu früh klingelt« — Netzfrequenz — Polen will Winterzeit abschaffen — Mitteleuropäische Zeit bzw. Normalzeit — Mitteleuropäische Sommerzeit — Greenwich Mean Time — Sommerzeit (Einheiten- und Zeitgesetz) — Zeitbestimmung durch Sternwarten — RZ068 Bodengestützte Astronomie — Mario Draghi
Urlaub in Portugal
00:53:03Erst in Lissabon, dann nach Porto — Comboios de Portugal — Alfa Pendular — Klimatabelle Portugal — Oceanário de Lisboa — Nordisches Format der ZEIT
Resteverwertung
01:01:26Kleinste Liga der Welt — Scilly-Inseln — DDR-Oberliga (Eishockey) — »Deep fat fryers may help form cooling clouds« — Treibhauseffekt — Zwei-Grad-Ziel
Kollekte
01:07:38Flattr 2.0 vorgestellt — Gesellschaft bürgerlichen Rechts — Spenden an DE25 7002 2200 0071 6720 26 (BIC: FDDODEMMXXX, Fidor Bank AG), Adresse in den Verwendungszweck bzw. an postkarten@anyca.st — Viewers Like You
Verabschiedung
01:12:42
Die Internationale
01:13:26
Moin Moin ihr beide. Grüße aus Ostfriesland.
Ich habe da einen Denkanstöße für die Diskussion zur Regierungsbildung. Meiner Meinung nach ist eine Minderheitsregierung eine riskante Sache, da wir die AFD im Bundestag haben. Es könnte die AFD für viele Deutsche normalisieren und legitimieren, wenn diese bei Gesetzen entscheidend mit abstimmt. Außerdem ist mein Vertrauen in die Ablehnung der AFD von beiden großen Parteien nicht wirklich gefestigt. Nach meiner geringen Meinung gegenüber der CDU/CSU wir diese spätestens Anfang 2019 sich zur Mehrheitsbeschaffung an die Rechten wenden. Obwohl es schön wäre, wenn die Parteien immer wieder über Gesetzt verhandeln müssten und es nicht nur heißt „Laut Koalitionsvertrag müsst Ihr zustimmen“. Aber wir werden sehen, wie stark die SPD dieses Mal wieder umfällt und ihre linken Wurzeln zum Wohle von Ministerposten verrät.
Moin!
Zuerstmal vorweg: Ich glaube kaum, dass sich die SPD der großen Koalition entziehen wird. Ich wünsche es mir, aber das Umfallen und sich Kleinmachen gehört in dem Laden leider mittlerweile zur Identität. Man lässt sich da lieber vom rechten Flügel in die Selbstzerfleischung treiben und hofft blauäugig, dass es gut geht. Schade, schade alles.
Das mit der AfD ist ein guter Punkt. Aber ich glaube, dass wenn die Union das mitmachen würde, wäre das – ganz demokratisch – auch okay so. Denn inhaltlich und strukturell gäbe es dann endlich wieder deutlich wahrnehmbare Unterschiede zwischen den Lagern. Und mit eine Zusammenarbeit mit einer CDU auszuschließen, die der AfD hinterherrennt, wäre wesentlich glaubwürdiger als nach ein paar Jahren GroKo, nachdem sich alle gegenseitig danken und Respekt aussprechen. Wäre das in der letzten Legislatur geschehen, wäre der Druck auf die SPD derzeit glaube ich nicht so hoch. Aber wie gesagt: Es wäre (nur) demokratisch gesehen okay. Fürs Land natürlich ne Katastrophe. Da brauchen wir gar nicht weiter drüber zu reden.
Aber ich glaube nicht, dass es soweit kommen würde. Die Union hat ja die CSU. Und da nimmt man lieber das alte Spiel: Inhaltlich AfD-Positionen übernehmen und Mehrheiten so organisieren, dass es nicht auf die AfD ankommt und abstimmen lassen. Wenn es nicht soweit kommt, laut die Meinungen rumposaunen und nix machen. Im ersten Fall kann man immer sagen: „Ob die nu mitstimmen oder nicht, darauf kam es gar nicht an. Die AfD ist bescheuert und uns egal.“ Und im zweiten Fall merkt doch eh keiner, dass man nichts macht und falls die AfD versucht Leckerlis hinzuhalten und dann fragt, „warum stimmt ihr nicht zu“, kann man zudem noch sagen „den Rattenfängern laufen wir nicht hinterher“. Und diese Art aus dem Mist ne positive Erzählung zu machen ist allemal weniger riskant als den Schulterschluss mit der AfD vor den nächsten Wahlen zu wagen – erst Recht bei dieser komplexen parlamentarischen Lage.